LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/1621

19.01.2021

Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

Einladung

31. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 26. Januar 2021,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Teil A Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Beitrag 1 Vorbemerkungen Beitrag 2 Haushaltsrechnung 2018 Beitrag 3 Haushaltslage des Landes Beitrag 4 Bewältigung der Corona-Krise Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4390
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 5 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Reisekostenmanagement in der Landesverwaltung – ein verlorenes Jahrzehnt Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4386
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 15 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Zahlungen von Zulagen und ähnlichen Leistungen Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4371
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 16 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Instandhaltung von Landesbauten durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4388
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung des Standortkonzepts und der Standortentwicklung Völklinger Straße in Düsseldorf Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4389
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung bei d-NRW Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/4387
7.	Finanzierung des Kaufs von Geschäftsanteilen an NRW.International Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/4519
8.	Abschließender Bericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz nach § 14a Rundfunkstaatsvertrag (ersetzt durch § 37 Medienstaatsvertrag) über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der vom SWR federführend betreuten Gemeinschaftseinrichtung der Landesrundfunkanstalten ARD.de in den Jahren 2010 bis 2018 Vorlage 17/4403

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

F. d. R.

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

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