Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1609

 

03.12.2020

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

Martin Börschel MdL

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

Einladung

 

73. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

105. Sitzung (öffentlich, nur TOP 1)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Donnerstag, dem 10. Dezember 2020,

9.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2021 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 – GFG 2021)

 

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11623

 

            Wortprotokoll der Anhörung des AHKBW vom 20.11.2020,

            Ausschussprotokoll 17/1221

 

            Auswertung der Anhörung

 

            Votum des AHKBW an den federführenden HFA

 

            abschließende Beratung und Abstimmung, Vorbereitung der

             2. und 3. Lesung im Plenum

 

 

 

2.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            ggf. Vorlagen der Landesregierung

 

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

            Drucksache 17/11850 (2. Ergänzung)

           

            in der Fassung nach der 2. Lesung

 

            abschließende Beratung und Abstimmung, auch über Änderungsanträge der Fraktionen (es wird ein Abstimmungskompendium erstellt), Vorbereitung der 3. Lesung im Plenum

 

4.

Verschiedenes

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

F. d. R.

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent