Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1606

 

03.12.2020

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

48. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 10. Dezember 2020,
16.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8722 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/1132

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

2.

Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9796

            Ausschussprotokoll 17/1172

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

3.

Auswirkungen des Handelsstreits zwischen den USA und China auf Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4145

 

4.

Gigabitausbau

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Verschiedenes

 

 

                                           

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin