LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/160

11.12.2017

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1111

-           Votum des Unterausschusses Personal wird erwartet (12.12.2017)

-           Votum des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen,             Vorlage 17/386

-           Voten der Fachausschüsse werden erwartet

            ggf. weitere Vorlage des Ministeriums der Finanzen

-           abschließende Beratung und Abstimmung, auch über Änderungsanträge der

            Fraktionen zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsbegleitgesetz 2018,

            Beschlussempfehlungen an das Plenum zur 2. Lesung

und

Finanzplanung 2017 – 2021

            Mittelfristige Finanzplanung

            Drucksache 17/801

            Drucksache 17/1306

-           Kenntnisnahme der Mittelfristigen Finanzplanung und

            Beschlussempfehlung an das Plenum zur 2. und 3. Lesung

2.

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinde und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 – GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/802

-           Votum des mitberatenden AHKBW liegt vor

-           abschließende Beratung und Abstimmung,

            Beschlussempfehlung an das Plenum zur 2. Lesung

3.

Verschiedenes

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -