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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1597

 

 

02.12.2020

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

51. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020,
13.30 Uhr, E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Unfall auf der A 3 am 13.11.2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

in Verbindung mit

 

Warum wurde die bereits im Jahr 2008 bekanntgewordene mangelhafte Befestigung der Betonplatte in der Schallschutzwand auf dem Kölner Ring nicht ausgetauscht und durch eine fachgerechte Befestigung ersetzt?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

2.

Baustopp an der A 57 – Haben die Anwohner keinen Anspruch auf zeitgemäßen und voll funktionsfähigen Lärmschutz?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

3.

Wie will die Landesregierung die Grundversorgung der Bevölkerung mit Mobilitätsangeboten im SPNV sichern, sollte die Abellio GmbH zu Jahresbeginn 2021 Pleite gehen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

4.

Stand und Inhalt der Gespräche zur Reaktivierung von Schienenstrecken

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB) Säule 2 (1000 Bahnhöfe Programm), Fortschreibung des ÖPNV Infrastrukturfinanzierungsplans des Landes Nordrhein-Westfalen (IFP) gemäß §  7 Abs. 2 ÖPNVG NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

6.

Verschiedenes

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin