LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1597 |
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02.12.2020 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
51. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020,
13.30 Uhr, E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Unfall auf der A 3 am 13.11.2020
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung mit
Warum wurde die bereits im Jahr 2008 bekanntgewordene mangelhafte Befestigung der Betonplatte in der Schallschutzwand auf dem Kölner Ring nicht ausgetauscht und durch eine fachgerechte Befestigung ersetzt?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Baustopp an der A 57 – Haben die Anwohner keinen Anspruch auf zeitgemäßen und voll funktionsfähigen Lärmschutz?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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3. |
Wie will die Landesregierung die Grundversorgung der Bevölkerung mit Mobilitätsangeboten im SPNV sichern, sollte die Abellio GmbH zu Jahresbeginn 2021 Pleite gehen?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Stand und Inhalt der Gespräche zur Reaktivierung von Schienenstrecken
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB) Säule 2 (1000 Bahnhöfe Programm), Fortschreibung des ÖPNV Infrastrukturfinanzierungsplans des Landes Nordrhein-Westfalen (IFP) gemäß § 7 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Verschiedenes |
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gez. Thomas Nückel MdL |
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F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin