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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1567

 

17.11.2020

 

 

2.Neudruck

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

50. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 18. November 2020,
13.30 Uhr, E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

 

1.

Änderung des Landesstraßenbedarfsplans

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4187

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

            Drucksache 17/11850 (2. Ergänzung)

            Vorlage 17/3963

            Vorlage 17/4186 (Landesstraßenbauprogramm)

            Einzelplan 09

 

3.

Überörtliche Radwegenetze dürfen kein Torso bleiben: Nordrhein-Westfalen braucht ein Radwegenetz-Lücken-Kataster für Bundesfernstraßen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10843

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

4.

Lebensqualität, Alltag und Sicherheit zurückgeben – Sofortige Einrichtung einer 7-Tage-Quarantäne für Ein- und Rückreisende

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/11669

 

5.

Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht

 

            Bericht der Landesregierung

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/11807

            Vorlage 17/4137

 

6.

Winterdienst auf Bundesautobahnen ab 01.01.2021

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin