LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1563

12.11.2020

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

            Drucksache 17/11850 (2. Ergänzung)

            Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband Einzelplan 14)

            Vorlage 17/4062 (Einführungsbericht)

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 14

            Vorlage wird erwartet

            ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

2.

Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9796

            Ausschussprotokoll 17/1172

3.

Technologische und soziale Innovationen zusammendenken – Social Entrepreneurship nachhaltig fördern und stärken

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/11178

4.

Auswirkungen des Handelsstreits zwischen den USA und China auf Nordrhein-Westfalen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4145

5.

Verschiedenes

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -