LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1558

12.11.2020

1.

Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden.

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9357

Gespräch mit Gästen

2.

Gesetz zur stärkeren Verankerung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Arbeit des Westdeutschen Rundfunks (FDGO-WDR-Gesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8417 (Neudruck)

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/11603

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8505

            Ausschussprotokoll 17/1116

Auswertung der Anhörung

Abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Gesetz zur Erweiterung von Auskunftsrechten auf Mitglieder der Medienkommission gegenüber der Landesanstalt für Medien (Auskunftsrechte-Erweiterungsgesetz Medienkommission NRW)

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/10856

4.

NRW-Kinostabilisierungsprogramm und andere Kinoförderprogramme

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

5.

Gut Ding will Weile haben? – Wie ist der aktuelle Stand für das Games-Kompetenzzentrum?

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

6.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung)

            Erläuterungsband Einzelplan 02

            Vorlage 17/3970

            Erläuterungsband Einzelplan 06

            Vorlage 17/3967

            Vorlage 17/4124

und

Finanzplanung 2020 bis 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen

            Drucksache 17/11101

Abschließende Beratung und Abstimmungen (Voten)

7.

Sachstand zur Umsetzung der Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigung im
Bereich Kultur und Medien

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

8.

Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche

            Bericht der Landesregierung

9.

Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11685

10.

Verschiedenes