LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1550 |
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10.11.2020 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
57. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 18. November 2020,
13.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 07
Vorlage 17/4121 (Einführungsbericht)
Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 07 Vorlage wird erwartet
ausschließlich integrationsrelevante Kapitel
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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2. |
Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Voten)
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3. |
Fachkräftegewinnung für Nordrhein-Westfalen: Arbeit und erste Ergebnisse der neuen Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Welche Auswirkungen hat der Rückzug des „Bundes der Alevitischen Jugendlichen (BDAJ)“ aus der Projektkommission des Ökumenischen Kirchentags auf die „Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in NRW im MKFFI“?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Zusammenarbeit mit JuMu Deutschland
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung damit
Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler-Deppe |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin