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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1550

 

10.11.2020

 

 

 

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

 

Einladung

 

 

57. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 18. November 2020,
13.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/3962

 

            Vorlage 17/4121 (Einführungsbericht)

 

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 07

            Vorlage wird erwartet

 

 

            ausschließlich integrationsrelevante Kapitel

 

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

2.

Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7914

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

 

in Verbindung damit

 

 

NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8778

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

 

in Verbindung damit

 

Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8746

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

 

- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Voten)

 

3.

Fachkräftegewinnung für Nordrhein-Westfalen: Arbeit und erste Ergebnisse der neuen Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

4.

Welche Auswirkungen hat der Rückzug des „Bundes der Alevitischen Jugendlichen (BDAJ)“ aus der Projektkommission des Ökumenischen Kirchentags auf die „Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in NRW im MKFFI“?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Zusammenarbeit mit JuMu Deutschland

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

6.

Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

 

7.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

in Verbindung damit

 

Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin