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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1546

 

10.11.2020

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

85. Sitzung (öffentlich / nicht-öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 18. November 2020,

13.30 Uhr bis max. 15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/3978

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4075 und Vorlage 17/4076

 

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05

            Vorlage wird erwartet

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

2.

Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11685

 

 

3.

Fit für Demokratie:

Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7914

Ausschussprotokoll 17/1147

 

in Verbindung damit

 

NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8778

            Ausschussprotokoll 17/1147

 

in Verbindung damit

 

Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt –
für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8746

Ausschussprotokoll 17/1147

 

- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Islamischer Religionsunterricht – Wie gestaltet sich die Umsetzung des Gesetzes in der Praxis?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4007

 

5.

Sachstand Ländervereinbarung

 

in Verbindung damit

 

Zukunftsweisende Ländervereinbarung bei der KMK

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

6.

Sachstand zum Unterricht in Pandemiezeiten – wie steht es um den Regelbetrieb bei steigenden Infektionszahlen?

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

8.

Internationale Friedensschule Köln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3945

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent