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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1545

 

16.11.2020

 

 

Neudruck

 

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

Jochen Ritter MdL

 

 

Einladung

 

 

19. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 18. November 2020
10.00 Uhr, Raum E 3 A 02  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

A.

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Drucksache 17/11800 (Ergänzung) 

            Drucksache 17/11850 (2. Ergänzung)

           

            Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des

            Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

 

2.

Berichte zum Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)

(TOP 5 der 18. Sitzung am 23.09.2020)

 

            Vorlage 17/4159

 

 

 

3.

Zentrales Landesflächenmanagement

 

            Bericht der Landesregierung

 

4.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur

Veräußerung von Liegenschaften des aufgelösten Bergischen Schulfonds

Landwirtschaftliche Flächen in Fröndenberg

 

            Vorlage 17/4165          

 

5.

Verschiedenes

 

B.

Nichtöffentlicher Teil

 

6.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2  LHO zur  Veräußerung von Liegenschaften des aufgelösten Bergischen Schulfonds

Landwirtschaftliche Flächen in Fröndenberg

 

            Vertrauliche Vorlage

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.A.1.A