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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/154

 

06.12.2017

 

 

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/154

 

06.12.2017

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

6. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, und Landesplanung
am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14)

            Vorlage 17/314 (Einführungsbericht)

            Vorlage 17/393 (Ergebnis Berichterstattergespräch)

            Vorlage 17/396

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

2.

Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient - Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1115
            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1210 Neudruck

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

Bitte wenden!

3.

Sachstandsbericht Umsetzung der Abstandsregelungen gem. Glücksspielstaatsvertrag in NRW – Einfluss auf Beschäftigte und Klagerisiko

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

4.

Perspektiven der KlimaExpo.NRW

 

            Vorlage 17/397

 

 

5.

Peruanischer Kleinbauer gegen RWE – Die unabsehbaren Rechtsfolgen der Klimahysterie

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent