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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1536 |
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03.11.2020 |
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
101. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 6. November 2020,
9.30 bis 13.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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A |
Öffentlicher Teil |
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1. |
Vorstellung der Wohnungsmarktprognose
Vorlage wird erwartet.
Hinweis Für diesen Tagesordnungspunkt sind maximal 45 Minuten vorgesehen.
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 08
- Einführung in den Einzelplan 08 (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel) -
Einführungsbericht Einzelplan 20
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3. |
Wohnraumförderung der Landesregierung - Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
„Gute Schule 2025“ - Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020)
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Überörtliche Radwegenetze dürfen kein Torso bleiben: Nordrhein-Westfalen braucht ein Radwegenetz-Lücken-Kataster für Bundesfernstraßen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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Zweites Gesetz zur Änderung des Einheitslastenausgleichsgesetzes NRW (2. ELAGÄndG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen –
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8. |
Landesflächen zentral managen - entbehrliche Flächen als Bauland aktivieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung mit |
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Landesflächen zentral managen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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9. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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10. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
sowie Nachbericht der Landesregierung
Berichte der Landesregierung Drei Vorlagen werden erwartet.
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11. |
Ende des Insolvenzverfahrens bei Galeria Karstadt Kaufhof – Aktueller Stand der Gespräche zwischen Landesregierung, betroffenen Städte und dem Konzern
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/ Eine weitere Vorlage wird erwartet.
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12. |
Aktueller Sachstand zum Dauerwohnen in Wochenend- und Ferienhausgebieten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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13. |
Verschiedenes
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin