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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1507

 

29.10.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Dr. Patricia Peill MdL

 

Einladung

 

50. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

am Mittwoch, dem 4. November 2020

16.30 Uhr, E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

                                                                

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/11100

       Vorlage 17/3977

 

       Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

       Einführung durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

2.

Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen

 

       Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/11165

 

3.

Notstand der Bauern – Bundesweite Bauernproteste gegen die Agrarpläne der Bundesregierung

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/7746

 

       Ausschussprotokoll 17/1126

 

 

4.

Der Wolf stellt eine Gefahr für Menschen und Tiere dar – Landesregierung muss endlich handeln und das Wolfsmanagement revidieren

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/10855

 

5.

Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9797

 

       Stellungnahme 17/3101,

       Stellungnahme 17/3109

       Stellungnahme 17/3121

       Stellungnahme 17/3122

       Stellungnahme 17/3123

 

6.

Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/10840

 

7.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Hegeplanverordnung

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/11411

       Vorlage 17/3986

 

8.

Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft 2020

 

       Bericht der Landesregierung

      

9.

Wie groß ist der Rückstau in der Schweineschlachtung?

 

       Bericht der Landesregierung

 

10.

Wann kommt die Landesregierung endlich ihrer Berichtspflicht beim Wasserentnahmeentgeltgesetz nach?

 

       Bericht der Landesregierung

 

11.

Wie will die Landesregierung eine sichere Lebensmittelkontrolle garantieren?

 

       Bericht der Landesregierung

 

12.

Aktueller Stand Deponie Eyller Berg

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

gez. Dr. Patricia Peill MdL
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

(Wilhelm)

Ausschussassistent