LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1501

20.10.2020

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11100

            Erläuterungsband Einzelplan 14

            Vorlage 17/3969

-           Einführung in den Einzelplan 14

            ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation

2.

Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8722 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/1132

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

3.

Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/11162

-        Verfahrensbeschluss

4.

Lebendige Städte – Innenstädte stärken

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 1710637

-        Verfahrensbeschluss

5.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über eine Kooperation zur Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, insbesondere über die Nutzung und gemeinsame Weiterentwicklung des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen

            Drucksache 17/11257 (Unterrichtung)

            Vorlage 17/3959

6.

Verschiedenes