LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1475

30.09.2020

1.

Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9037

            Ausschussprotokoll 17/1092

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8298

            Stellungnahme 17/2528

            Stellungnahme 17/2666

            Stellungnahme 17/2691

            Stellungnahme 17/2742

            Stellungnahme 17/2743

            Stellungnahme 17/2749

            Stellungnahme 17/2753

Stellungnahme 17/2816

            sowie

            Stellungnahme 17/2857

            Stellungnahme 17/2916

            Stellungnahme 17/2919

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3851

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

3.

Care-Arbeit in Nordrhein-Westfalen sichtbar machen und besser unterstützen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8765

            Ausschussprotokoll 17/1088

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

4.

Gesetz über die Gewährung von Wertschätzungsprämien und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz - PräEG) – Wertschätzung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/10857

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

5.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Nordrhein-Westfalen (Teilplan für gefährliche Abfälle)

            Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/11138

            Vorlage 17/3550

6.

Missbrauch der EU-Freizügigkeit verhindern – Rechte der Ausländerbehörden stärken

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/10645

7.

Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

8.

Weitere/ergänzende wissenschaftliche Überprüfung der Einwohnergewichtung im Kommunalen Finanzausgleich NRW

Gutachten des Walter-Eucken-Instituts (WEI)

            Vorlage 17/3858

9.

Digitalisierung des Bauens in Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/3894

10.

Intransparente Wahlkampffinanzierung von OB-Kandidatin Reker und anderer parteiloser Bürgermeisterkandidaten – woher kommt das Geld?

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3938

11.

Verschiedenes

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -