Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1473

 

                                                   23.09.2020

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

91. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 30. September 2020

16.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Vorstellung des Landeskrebsregisters NRW

 

Gast: Geschäftsführer Dr. Andres Schützendübel

 

2.

Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/6593

 

       Ausschussprotokoll 17/845

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Care-Arbeit in NRW sichtbar machen und besser unterstützen

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/8765

 

       Ausschussprotokoll 17/1088

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

4.

Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9037

 

       Ausschussprotokoll 17/1092

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

5.

Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/8579

 

       Ausschussprotokoll 17/1082

 

Auswertung der Anhörung

 

6.

Situation der Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/ Chronischem Müdigkeitssyndrom in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3920

 

7.

Bericht zu einer zukünftigen Covid-19-Impfstrategie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3904

 

8.

Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3914

 

9.

Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf – Wusste NRW-Gesundheitsminister Karl‑Josef Laumann schon vor einem Jahr von Sicherheitsproblemen in Universitätskliniken des Landes?

 

       Bericht der Landesregierung

 

10.

Arbeitsschutzmängel bei Tönnies: Wieso wurden die Arbeitsschutzmängel nicht schneller festgestellt?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3929

 

11.

Arzt soll Patientinnen in Bielefelder Klinik vergewaltigt haben

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Perspektiven für das ZTG Zentrum für Telematik und Telemedizin in Nordrhein-Westfalen

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent