LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1471 |
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23.09.2020 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
62. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 30. September
2020,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren
Bericht des Mittelstandsbeirats
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2. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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3. |
Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbestreiber und die Veranstaltungsbranche
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/9944 Neudruck Änderungsantrag 17/10745
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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5. |
Atomausstieg: NRW unterstützt ergebnisoffene Endlagersuche und setzt sich für mehr Transparenz und Partizipation bei der Zwischenlagerung ein!
Antrag der Fraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
"Stärkungspakt Luftverkehr": Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesell-schaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen er-möglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückseigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung belastet Mensch und Natur
Antrag der Fraktion der AfD
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8. |
Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derar-tige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
Förderfreie Photovoltaikanlagen: Was tut die Landesregierung, damit NRW den Anschluss bei der nächsten Phase der Energiewende nicht verliert?
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10. |
Lage und Perspektive der Automobilzulieferindustrie in NRW
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11. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent