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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1470

 

28.09.2020

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

28. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 29. September 2020,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 16 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Prüfung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/3074

            Vorlage 17/3758

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 17 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3641

 

 

3.

Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2017

 

            Drucksache 17/4633

 

in Verbindung mit

 

 

Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

            Drucksache 17/7300

 

a)     Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2017 und die Haushaltsrechnung 2018 gemäß § 114 LHO

 

b)    Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent