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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/146 |
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30.11.2017 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
5. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung Einzelplan 09
- abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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3. |
Sachstand und Zeitplan der Umsetzung des Rhein Ruhr Xpress in NRW
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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4. |
Sachstand und Zeitplan der Maßnahmen zur Lösung der Infrastrukturprobleme des Kölner Bahnknotens
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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Bitte wenden! |
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5. |
Das Sozialticket in Nordrhein-Westfalen: Konzeption, Entwicklung von Nutzerzahlen und Angebotsverbreitung seit 2011
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Verschiedenes |
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gez. Thomas Nückel MdL |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin