LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/143

30.11.2017

Wissenschaftsausschuss

Helmut Seifen MdL

Einladung

7. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 1 A 16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West- falen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800 Vorlage wird erwartet in Verbindung damit Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1111 Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft Änderungsanträge, abschließende Beratung und Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
2.	Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/803
3.	Bologna-Prozess reformieren. Rückkehr zu bewährten Studienabschlüssen auch in NRW Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/1284
4.	Verschiedenes

gez. Helmut Seifen

- Vorsitzender -

F. d. R.

Birgit Hielscher

Ausschussassistentin