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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1395 |
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13.08.2020 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
42. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 20. August 2020,
15.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Netzabdeckung für alle – 5G-Ausbau voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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4. |
Fair geht mehr: Gendergerechtigkeit und Digitalisierung zusammen denken – Strukturelle Benachteiligungen von Frauen abbauen und brachliegendes Potenzial für die digitale Transformation nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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6. |
Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin