LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/139

30.11.2017

Dringliche Frage bzgl. der Messerattacke im Hattinger Jobcenter

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

            Erläuterungsband Einzelplan 11

            Vorlage 17/260

Abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie

            Entwurf der Landesregierung

            Vorlage 17/333

            Drucksache 17/1369

3.

Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1279

4.

Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1283

5.

Situation der Betreuungsvereine – Umsetzung der Richtlinie für die Anerkennung von Betreuungsvereinen sowie für die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/334

6.

Beabsichtigte Streichung der Landesmittel für das Sozialticket

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/344

7.

Verschiedenes

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -