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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1388

 

12.08.2020

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

60. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung


am Mittwoch, dem 19. August 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

 1.

Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Bericht der NRW.Bank

 

 

 2.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

in Verbindung damit

 

Entwurf einer „Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)“

 

            Vorlage 17/3642

 

 

 3.

Mittelstand und Handwerk von Bürokratien entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und die Datenerfassung digitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/8323

            Ausschussprotokoll 17/988

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 4.

Treibhausgasarmer Wasserstoff – Energieträger der Zukunft: Nordrhein-Westfalen muss Chancen als Wasserstoff-Modellregion

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/8589

            Ausschussprotokoll 17/987

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

5.

Wasserstoffwirtschaft konsequent am Klimaschutz ausrichten!

            Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8766

            Ausschussprotokoll 17/987

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 6.

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW

 

            Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8298 Neudruck

            Stellungnahme 17/2528

            Stellungnahme 17/2666

            Stellungnahme 17/2691

            Stellungnahme 17/2742

            Stellungnahme 17/2743

            Stellungnahme 17/2749

            Stellungnahme 17/2753

Stellungnahme 17/2816

            Stellungnahme 17/2857

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 7.

5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8578

            Stellungnahme 17/2690

            Stellungnahme 17/2756

            Stellungnahme 17/2757

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 8.

Eckpunkte für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung Nordrhein-Westfalen (EFRE.NRW) für die Förderphase 2021 bis 2027

 

            Vorlage 17/3647

 

 

 9.

Beirat KlimaAudit.NRW – Welche Ergebnisse werden erzielt, welcher Aufwand wird getrieben und wie wird die Öffentlichkeit informiert?

 

            Vorlage 17/3665

 

 

 

 

10.

Photovoltaik-Anlagen auf Kranstellflächen von Windenergieanlage

 

            Vorlage 17/3676

 

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Hans-Georg Schröder

Ausschussassistent