|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1370 |
|
|
18.08.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
94. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 21. August 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
A |
Öffentlicher Teil
|
|
1. |
Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
2. |
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sowie
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
3. |
Nichtstun ist keine Option: Landesregierung muss aus ihrem Winterschlaf erwachen und endlich ein Altschulden-Konzept vorlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
4. |
Und ewig droht der Erschließungsbeitrag? - Erschließungsbeiträge zeitlich begrenzen!
Antrag der Fraktion der SPD
Eine weitere Stellungnahmen wird erwartet.
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
5. |
„Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
6. |
Entwurf einer Verordnung zur elektronischen Durchführung von Verfahren nach der Landesbauordnung 2018 auf dem Bauportal.NRW (VO Bauportal.NRW)
Unterrichtung durch den Landtagspräsidenten
|
|
7. |
Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren - Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten abmildern
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
8. |
Stadt und Land - Hand in Hand. Den Strukturwandel im Rheinischen Revier erfolgreich gestalten
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
9. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Bericht der Landesregierung
|
|
10. |
Lokale Rettungsschirme in NRW: Wie ist der Stand in den Kommunen und Kreisen unseres Bundeslandes?
Bericht der Landesregierung
|
|
11. |
Kommunale Gesundheitsämter in der Corona-Krise
Bericht der Landesregierung
|
|
12. |
Was kostet die Krise die Kommunen? Welche Kosten trägt die Landesregierung?
Bericht der Landesregierung
|
|
13. |
Landesregierung ist jetzt am Zug - Altschuldenproblematik endlich lösen
Bericht der Landesregierung
|
|
14. |
Heimat im Wandel
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
15. |
Sachstand Altschuldenlösung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
16. |
Sachstand FlüAG-Anpassung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
17. |
Aufstellungsverfahren GFG 2021
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
18. |
Sachstand KAG-Förderprogamm
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
19. |
Verwaltungsgebühren bei Nutzungsuntersagungen zu Lasten von Mietern
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
20. |
Digitalisierung in Schulen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
21. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
|
|
Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
|
|
B |
Nichtöffentlicher Teil
|
|
22. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
|
|
Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
|
|
|
gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin