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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/136

 

04.12.2017

 

 

Neudruck

 

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler MdL

 

 

Einladung

5. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            hier: Einzelplan 07

            Vorlage 17/240 (Erläuterungsband)

            Vorlage 17/319

            Vorlage wird erwartet

 

-           Einzelberatungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit

                        Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss

           

 

2.

Abschiebestopp von Syrern

 

-           Bericht der Landesregierung

           

3.

Verschiedenes

 

 

gez. Margret Voßeler
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin