1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand und den Auswirkungen der Corona-Pandemie

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3458

2.

Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/7926

       abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7902

       abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Entwurf des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9575

       Vorlage 17/3442

5.

Entwurf des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021)

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9609

       Vorlage 17/3443

6.

Pflegende entlasten - pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7881

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

7.

Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7903

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

8.

Akademisierung der Hebammenausbildung

       Vorlage 17/2712

       Vorlage 17/3048

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

9.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/9300

       Verfahrensabsprache

10.

Schlachthofbetreiber in die Verantwortung nehmen – Arbeitsverhältnisse endlich verbessern!

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9347

       Verfahrensabsprache

11.

Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten – Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9362

       Verfahrensabsprache

12.

Häusliche Pflege muss gestärkt werden – Für die vielen pflegebedürftigen Menschen in unserem Land – Corona-Krise zeigt wie gefährlich das Modell der illegal Beschäftigten in privaten Haushalten ist!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9361

       Verfahrensabsprache

13.

Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende – Unterstützung des Einsatzes von Antikörpern gegen Sars-CoV-2

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/9369

       Verfahrensabsprache

14.

Todesursache Coronavirus – eine valide Datenbasis erstellen als Ausweg aus dem Dschungel der Erlasse und Verordnungen

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9382

       Verfahrensabsprache

15.

Sachstandsbericht zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

       Bericht der Landesregierung

16.

Gesundheits- und Infektionsschutz in der Eingliederungshilfe, in der Jugendhilfe und in Frauenhäusern

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3372

17.

Anspruch auf Finanzierung eines Endgeräts für den digitalen Schulunterricht

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

18.

Zukunft des Aktionsplans der Landesregierung „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

19.

Zukunft der Arbeitslosen- und Erwerbslosenzentren

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3480

20.

Corona-Epidemie; Mehrbelastung der Gesetzlichen Krankenkassen und Liquiditätsengpass des Gesundheitsfonds zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

21.

Nach „Zentrums“-Neuregelungen des G-BA – NRW-Brustzentren vor dem Aus?

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

22.

Finanzierung der Schulsozialarbeit

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

23.

Einrichtung einer Dialogstelle und Umsetzung der Besuchsregelungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

24.

Verschiedenes

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -