|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1342 |
|
|
10.06.2020 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
59. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 17. Juni 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Eine Vorlage wird erwartet. Bericht der Landesregierung, Tourismus NRW und DEHOGA
|
|
|
|
2. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
|
|
|
|
3. |
„Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt
Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
|
|
|
4. |
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Nordrhein-Westfalen (Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz – VHMPG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/8797 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
|
|
5. |
Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
|
|
6. |
Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
|
|
7. |
Gefährdet die Länderöffnungsklausel für Windindustrieanlagen die Einhaltung vertretbarer Abstände zu Wohnbebauung?
Eine Vorlage wird erwartet.
|
||
8. |
Genehmigung des Braunkohlenplans „Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung“
|
||
|
9. |
Verschiedenes
|
||
|
|
|
||
|
|
gez. Georg Fortmeier |
||
F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent