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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1341 |
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10.06.2020 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
41. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
90. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
(ausschließlich zu TOP 1)
am Donnerstag, dem 18. Juni 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Aktueller Sachstand zu den Digitalen Modellregionen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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3. |
Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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Abstimmung gemäß Vereinbarung der
Fraktionen |
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4. |
Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Pflegende entlasten – pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!
Antrag der Fraktion der SPD
Stellungnahme 17/2675 und Stellungnahme 17/2751 Stellungnahme 17/2676 und Stellungnahme 17/2746 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Treibhausgasarmer Wasserstoff –
Energieträger der Zukunft:
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Wasserstoffwirtschaft konsequent am Klimaschutz ausrichten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Mittelstand und Handwerk von Bürokratie entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und Datenerfassung digitalisieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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10. |
Netzabdeckung für alle – 5G-Ausbau voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11. |
Digitale Nachprüfungsverfahren
Bericht der Landesregierung
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12. |
Evaluation der Digitalstrategie
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin