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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1337

 

10.06.2020

 

 

 

Hauptausschuss

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

                                            

Einladung

 

57. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Hauptausschusses

89. Sitzung (öffentlich, Livestream, ausschließlich zu TOP 2)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Donnerstag, dem 18. Juni 2020,
11.30 bis 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Vorstellung des ersten Antisemitismusberichts für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/3236
           

Gespräch mit der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen

 

 

2.

Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding

 

            Antrag auf Zustimmung des Landtags gem. Artikel 66 Satz 2

            der Landesverfassung

            Drucksache 17/9301

 

            Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und

            BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9353

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden.

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9357

 

Verfahrensbeschluss

 

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

gez. Dr. Marcus Optendrenk
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistentin