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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/132

 

29.11.2017

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

8. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/264

 

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen

            (Vorlage wird erwartet)

 

in Verbindung mit

 

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1111

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Rückkehr zu G9 bis 2018 – Keine weiteren Unsicherheiten und Verzögerungen auf dem Rücken der Schulen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/72

 

            Ausschussprotokoll 17/71

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

3.

Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 16-P-2017-18330-00)

 

            Vorlage 17/321

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin