LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/132 |
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29.11.2017 |
Ausschuss für Schule und Bildung
Kirstin Korte MdL
Einladung
8. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
10.00 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 05
Beantwortung von Fragen der Fraktionen (Vorlage wird erwartet)
in Verbindung mit
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Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Rückkehr zu G9 bis 2018 – Keine weiteren Unsicherheiten und Verzögerungen auf dem Rücken der Schulen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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3. |
Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 16-P-2017-18330-00)
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gez. Kirstin Korte - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin