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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1293 |
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18.05.2020 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe
Einladung
50. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 20. Mai 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten.
Antrag der Fraktion der SPD
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2. |
Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes
Bericht der Landesregierung
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3. |
Wie bewertet die Landesregierung die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung Köln-Bayenthal?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Wie viele Menschen sind von der Aussetzung der Zuweisungen im Zeitraum vom 19. März bis 19. April betroffen, die eigentlich hätten zugewiesen werden müssen?
Bericht der Landesregierung
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5. |
Zentrale Unterbringungseinrichtung in Euskirchen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Wie vermeidet die Landesregierung finanzielle und rechtliche Härten im AufenthG für Betroffene während der Corona-Pandemie?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Wie verfährt die Landesregierung in Zeiten von Corona mit Kürzungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?
Bericht der Landesregierung
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8. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin