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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1280

 

07.05.2020

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

 

Einladung

 

 

43. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 14. Mai 2020,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gespräch mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden des
Kulturrats NRW e. V.

 

2.

Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9032

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9122

 

3.

Solidarpakt für den Lokalfunk NRW

            Bericht der Landesregierung

 

4.

„Tag der Medienkompetenz“ am 28. September 2020

            Bericht der Landesregierung

 

5.

Kommunikation der Landesregierung

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

6.

Aktuelle Situation der Kinos in NRW

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Medienstaatsvertrag)

            Antrag

            auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

            Drucksache 17/9052

 

8.

Gesetz zur Erhöhung der Transparenz bei Beteiligungen politischer Akteure an
Medien (Medientransparenzgesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7360

            Ausschussprotokoll 17/869

Auswertung der Anhörung

 

9.

Gesetz zur Erhöhung der Transparenz von Veranstaltergemeinschaften des lokalen Hörfunks (Lokalhörfunk-Transparenzgesetz NRW)

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7907

            Stellungnahme 17/2283

            Stellungnahme 17/2352

Auswertung der schriftlichen Anhörung

 

10.

Wissenschaftliche Dokumentation und Untersuchung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kultursektor

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

11.

Absage der Ruhrtriennale 2020

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

12.

Kompensation der Einnahmeverluste Soziokultureller Zentren

            Bericht der Landesregierung

 

13.

Verschiedenes

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin