LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/128 |
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30. Nov. 2017 |
Unterausschuss BLB,
Landesbetriebe und Sondervermögen
des Haushalts- und Finanzausschusses
Jochen Ritter MdL
Einladung
2. Sitzung (öffentlich /
nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen
Am
Mittwoch, dem 6. Dezember 2017
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen
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2. |
Entgeltordnung 2018
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3. |
Kontrolle der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbh (BVG) Jahresabschluss zum 31.12.2016
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4. |
Jahresabschluss 2016 der Landesbetriebe im Geschäftsbereich des MWIDE Schriftliche Beantwortung von Fragen an den Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen
Vorlage 17/ wird erwartet
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5. |
Mehrkosten beim Grundstückskauf für den Landesarchiv-Neubau in Duisburg
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/ wird erwartet
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6. |
Verschiedenes
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7. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG 2017)
Unbebautes Grundstück in Düsseldorf, Rather Straße
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II. Nichtöffentlicher Teil
8. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG 2017)
Unbebautes Grundstück in Düsseldorf, Rather Straße
Vertrauliche Vorlage 17/ 7
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gez. Jochen Ritter - Vorsitzender - |
F. d. R.
Eva M. Kiwitt
Referat II.1