LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1278 |
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06.05.2020 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
40. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 14. Mai 2020,
18.00 Uhr (5 Minuten nach Beendigung der Anhörung), Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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2. |
Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!
Antrag der Fraktion der SPD
eine Stellungnahme wird noch erwartet
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4. |
Forschungskompetenz in den Bereichen Kerntechnologie und Kernsicherheitsforschung muss in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben
Antrag der Fraktion der AfD
Stellungnahme 17/2343 (2. Neudruck) Stellungnahme 17/2443 (zusätzliche Stellungnahme)
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5. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin