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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1278

 

06.05.2020

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

40. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 14. Mai 2020,
18.00 Uhr (5 Minuten nach Beendigung der Anhörung), Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/9007

 

2.

Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7758

            Ausschussprotokoll 17/927

 

-        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

3.

Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8423

 

            Stellungnahme 17/2497

            Stellungnahme 17/2498

            Stellungnahme 17/2501

            Stellungnahme 17/2509

            eine Stellungnahme wird noch erwartet

 

 

4.

Forschungskompetenz in den Bereichen Kerntechnologie und Kernsicherheitsforschung muss in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8099

 

            Stellungnahme 17/2343 (2. Neudruck)

            Stellungnahme 17/2356

            Stellungnahme 17/2443 (zusätzliche Stellungnahme)

 

5.

Verschiedenes

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

 

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin