LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1277 |
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06.05.2020 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
81. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 13. Mai 2020
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Zwischenergebnisse der „Covid-19 Case-Cluster-Study“ von Professor Dr. Hendrik Streeck
Bericht der Landesregierung Gespräch mit Herrn Professor Dr. Streeck
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2. |
Medizinische Versorgung von Radiopharmaka in Nordrhein-Westfalen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der AfD
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ausschussprotokoll wird erwartet
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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4. |
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Nordrhein-Westfalen (Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz – VHMPG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses Stellungnahmen liegen vor
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Care-Arbeit in NRW sichtbar machen und besser unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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7. |
20 Jahre "Erneuerbare-Energien-Gesetz" – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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8. |
Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Auswertung der schriftlichen Anhörung Stellungnahmen liegen vor
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9. |
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der schriftlichen Anhörung Stellungnahmen liegen vor
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10. |
Geplante Bonuszahlungen für Pflegekräfte
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Weitere Daten zu Erkrankungen an Covid-19 und zum Infektionsschutz
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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12. |
Infektionsschutz in Flüchtlingsunterkünften
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Corona-Epidemie: Auswirkungen des Betretungsverbots auf die Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Corona-Epidemie: Situation der Inklusionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Gesundheits- und Infektionsschutz in der Eingliederungshilfe, in der Jugendhilfe und in Frauenhäusern
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Corona-Epidemie: Aktuelle Situation und Entwicklungen bei den Testverfahren auf Covid-19
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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17. |
Unterstützung und Einbeziehung der Hilfsorganisationen während der Covid‑19-Pandemie
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Bericht zum Umgang mit Covid-19-Infizierten im Zusammenhang mit der Fußball Bundesliga
Bericht der Landesregierung
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19. |
Bericht zur Spende von Mund-Nase-Bedeckungen aus der Türkei
Bericht der Landesregierung
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20. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent