LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1276

12.05.2020

1.

NRW.fair - Land und Kommunen zum Motor fairer Beschaffung machen

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8104

            Stellungnahme 17/2536

            Stellungnahme 17/2538

            Stellungnahme 17/2539

            Stellungnahme 17/2540

            Stellungnahme 17/2543

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8423

            Stellungnahme 17/2498

            Stellungnahme 17/2499

            Stellungnahme 17/2501

            Stellungnahme 17/2509

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

3.

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren wildlebender Arten (Gefahrtiergesetz – GefTierG NRW)

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/7367

            Stellungnahme 17/2119

            Stellungnahme 17/2307

            Stellungnahme 17/2319

            Stellungnahme 17/2322

            Stellungnahme 17/2327

            Stellungnahme 17/2346

            Stellungnahme 17/2357

            Stellungnahme 17/2361

            Stellungnahme 17/2374

            Stellungnahme 17/2432

            Stellungnahme 17/2433

            Stellungnahme 17/2492

            Stellungnahme 17/2494

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

4.

Veröffentlichung des Mantelgutachtens zu den mietrechtlichen Verordnungen in Nordrhein-Westfalen des empirica-Instituts

            Vorlage 17/3210

            Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

            Stellungnahme 17/2637

            Stellungnahme 17/2638

            Stellungnahme 17/2644

            Stellungnahme 17/2645

            Stellungnahme 17/2649

5.

Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9037

6.

Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen – Kommunen gehören unter den Corona-Rettungsschirm

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8945

7.

Und ewig droht der Erschließungsbeitrag? – Erschließungsbeiträge zeitlich begrenzen!

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9033

8.

Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/9007

9.

Bauen im 3D-Druck

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2934

            Stellungnahme 17/2372

            Stellungnahme 17/2367

            Stellungnahme 17/2364

            Stellungnahme 17/2355

            Stellungnahme 17/2420

            Stellungnahme 17/2406

            Stellungnahme 17/2384

10.

Sachstand Digitales Baugenehmigungsverfahren

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

11.

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

12.

Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

13.

Lokale Rettungsschirme in NRW: Wie ist der Stand in den Kommunen und Kreisen unseres Bundeslandes?

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

14.

Mieterschutzverordnung der Landesregierung

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

15.

Durchführung von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl in Corona-Zeiten

            Bericht der Landeregierung

16.

Neverending Story: Wann regelt Minister Stamp endlich die Flüchtlingsfinanzierung neu?

            Bericht der Landesregierung

17.

Terminplanung für das Jahr 2021

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -