Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1274

 

05.05.2020

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

Martin Börschel MdL

 

 

 

Einladung

 

 

 

56. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 7. Mai 2020,
vormittags 10.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des
§ 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2020/2021

 

            Vorlage 17/3298

            Drucksache 17/9121

 

2.

Gespräch mit Vorstandsmitgliedern der NRW.BANK

 

3.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2019 ab 25.000 Euro sowie unter 25.000 Euro im gesamten Haushaltsjahr 2019

 

            Vorlage 17/3291

 

 

 

 

 

 

 

 

4.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Maßnahmen-Vorschlag der SPD „Soforthilfe für NRW-Lokalradios“

 

            Maßnahmen-Vorschlag der SPD „Notfallfonds für Studierende“

 

in Verbindung damit

 

Notfallfonds für Studierende

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3301

 

 

5.

Schutz der Beschäftigten der Landesverwaltung während der Corona-Pandemie

           

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/3317

 

6.

Aufstockung Kurzarbeitergeld Wohlfahrtsverbände

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage erwartet

 

7.

Wiedereröffnung Finanzverwaltung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage erwartet

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent