LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode	E  17/1270
	05.05.2020

 

 

Enquetekommission II

 

 

 

Stefan Engstfeld MdL

 

 

 

Einladung

 

 

 

20. Sitzung (öffentlich, Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Dienstag, dem 12. Mai 2020,
14.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.	„Stärkung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Kooperationen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland“   Anhörung von Sachverständigen

 

Nichtöffentlicher Teil

 

2.	Bericht der Landesregierung
3.	Abschlussbericht: Kapitel 4.2, 4.6, 4.7, 6 und 7   Erste Lesung

 

 

 

4.	Aktuelles zum Zeitplan und weitere Vorgehensweise

 

5.	Verschiedenes
		gez. Stefan Engstfeld - Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

Mert Karaoglan

Kommissionsassistent

 

 

 

Anlagen:

Verteiler

Fragenkatalog

Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission II

„Stärkung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Kooperationen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland“

 

am Dienstag, dem 12. Mai 2020

14.00 bis 16.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

 

Herr Dr. Kai Sicks Rheinische Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn Dezernat Internationales Bonn	Herr Professor Dr. Heinz Sünker Bergische Universität Wuppertal Wuppertal
Herr Professor Alastair Buchan Professor of Stroke Medicine University of Oxford Oxford

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission II

          „Stärkung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Kooperationen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland“

am 12. Mai 2020

14.00 bis 16.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Fragenkatalog

 

Hintergrund:

 

Die Enquetekommission hat zum Ziel, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen optimal auf einen Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der Europäischen Union vorzubereiten und landespolitische Maßnahmen fortzusetzen oder einzuleiten.

In ihren sieben Anhörungen zu den möglichen Auswirkungen des Brexit auf NRW widmet sich die Enquetekommission einem breiten Themenspektrum ökonomisch, zivilgesellschaftlich und ökologisch relevanter Politikfelder. Dabei sollen gesamtgesellschaftlich bedeutende Fragen im Kontext der Kommunen, der Kunst und Kulturwirtschaft sowie im Sportbereich beleuchtet werden.

Die Enquetekommission  hat sich in der Bearbeitung des Themenschwerpunktes „zivilgesellschaftliche und institutionelle Kooperationen“ dabei zum Ziel gesetzt, die Auswirkungen des Brexit für die Erhaltung und Koordinierung von deutsch-britischen Kooperationen in den Bereichen Kommunen, Zivilgesellschaft sowie Bildung und Forschung abbilden zu können. Dabei gilt es den aktuellen Sachstand herauszuarbeiten und zu bewerten, damit passende Handlungsspielräume für das Land NRW definiert werden können.

 

Forschung:

 

·        Sachstandsbewertung:

-        Gibt es erwähnenswerte Best-Practices an Kooperationsformen im Bereich der Forschung zwischen dem VK und NRW?

 

·        Handlungsrahmen bzw. –bedarf:

-        Wie können Kooperationen im Bereich der Wissenschaft und Forschung erhalten und gestärkt werden?

-        Wie kann wissenschaftliches Arbeiten und die Forschungslandschaft für international tätige Akademikerinnen und Akademiker attraktiver gestaltet werden in NRW?

-        Welche Möglichkeiten bestehen, um den Austausch ins VK und Kooperationen mit dem VK zu unterstützen?

 

Bildung (Schulen und Hochschule):

 

·        Sachstandsbewertung:

-        Gibt es unter den grenzüberschreitenden Kooperationen zwischen Bildungseinrichtungen allgemein oder im Spezifischen zwischen NRW und Großbritannien erwähnenswerte Best Practices? Wenn ja, inwiefern zeichnen sich diese aus?

-        Gibt es mögliche Standorte in der gesamten Bildungslandschaft in NRW, welche gezielt weiterentwickelt werden könnten, um die internationale Bedeutung dieser Standorte zu steigern?

 

Kommunen:

 

·        Sachstandsbewertung:

-        Gibt es erwähnenswerte Best Practices der kommunalen Kooperation und inwiefern zeichnen sich diese aus?

·        Handlungsrahmen bzw. –bedarf:

-        Wie können kommunale Kooperationen erhalten und gestärkt werden?

 

Vereine:

 

·        Sachstandsbewertung:

-        Gibt es nennenswerte Best-Practices im Bereich der institutionellen Kooperation bzw. Vereinspartnerschaften?

·        Handlungsrahmen bzw. -bedarf:

-        Wie können Kooperationen zwischen Vereinen (bspw. Musik und Sport) oder kulturellen Institutionen (Museen, Theater, Musik etc.) erhalten und gestärkt werden?

-        Welche staatlichen und nicht-staatlichen Möglichkeiten gibt es, um Kooperationen zwischen Vereinen und kulturellen Institutionen zu unterstützen?

 

Allgemein:

 

·        Wie können Partnerschaften voneinander profitieren, um innovative Lösungen für vergleichbare Probleme im Hinblick auf den Brexit zu entwickeln?

·        Gibt es bereits Vorkehrungen oder Regelungen in anderen Bundesländern oder Mitgliedsländern der EU, welche sich auch auf NRW anwenden lassen oder empfehlenswert sind?

·        Wie könnten die untersuchten Formen von Partnerschaften und Kooperationen als Inkubator für neue Formen des Austauschs zwischen dem Vereinigten Königreich und NRW genutzt werden?

·        Wie können die diversen Kooperationen zwischen dem Vereinigten Königreich und NRW erhalten, gestärkt und Synergien zwischen den verschiedenen Formen erzeugt werden?

·        Welche alternative Formen und Möglichkeiten gibt es zur Aufrechterhaltung von Kooperationen?

·        Welche Instrumentarien stehen zur Nutzung von Synergien zwischen Kooperationen und Kooperationsformen zur Verfügung oder könnten geschaffen werden?