LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/1251

20.04.2020

Ausschuss für Schule und Bildung

Kirstin Korte MdL

Einladung

67. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 22. April 2020,

10.00 Uhr, Plenarsaal

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Sachstand zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs Bericht der Landesregierung
2.	Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des „Kinderkopftuches“ endlich umsetzen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/7361 Ausschussprotokoll 17/909 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
3.	New Deal - Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache Ausschussprotokoll 17/846 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
4.	Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/7913 Ausschussprotokoll 17/924 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
5.	NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/8778 in Verbindung damit Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8746
6.	Mobbing gegen Lehrer und psychologisch-soziale Belastungen Bericht der Landesregierung Vorlage 17/3187
7.	Sachstand Mobile Digitalwerkstatt - wie steht es um die Neuausschreibung? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/3179
8.	Verschiedenes

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

F. d. R.

Jan Jäger

Ausschussassistent