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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1247

 

17.04.2020

 

 

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

                                            

Einladung

 

52. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 23. April 2020,
11.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten!

 

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7913

            Ausschussprotokoll 17/924

 

abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

2.

Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding

 

            Zuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung

            Vorlage 17/3205

            Drucksache 17/8967

 

 

 

3.

Aktueller Sachstand und weiteres Verfahren zum Glücksspiel-neuregulierungsstaatsvertrag

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

4.

Umgang der Landesregierung mit ehrenamtlichen Vereinen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent