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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1240 |
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14.04.2020 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
79. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 22. April 2020
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der Ausbreitung des Coronavirus
Bericht der Landesregierung
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2. |
Armutsrisiko Pflegekosten - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen finanziell entlastet werden
Antrag der Fraktion der AfD
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Alkoholismus – wenn Prävention zu spät kommt.
Antrag der Fraktion der AfD
abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
"Nacht der Solidarität" auch für Obdachlose in Nordrhein-Westfalen – niemand darf aus dem System fallen
Antrag der Fraktion der AfD
abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter in Nordrhein-Westfalen stärken!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/6254 (Neudruck)
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Versorgung psychisch kranker und gestörter Gefangener verbessern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses Stellungnahmen liegen vor
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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7. |
Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten.
Antrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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8. |
Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
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9. |
Evaluation und aktueller Stand bei der Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Psychotherapieausbildung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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10. |
Unterstützung von Pflegeschulen durch das Land NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Frank Schlichting
Ausschussassistent