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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/124

 

20.11.2017

 

 

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

Martin Börschel MdL

 

 

Einladung

 

 

8. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 23. November 2017,
ganztägig, 10.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Weitere Einstellungszusagen für 2018 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für „Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)

 

            Vorlage 17/255

            Votum des Unterausschusses Personal wird erwartet (21.11.2017)

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

in Verbindung damit

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1111

 

und

 

Finanzplanung 2017 – 20121

 

            Mittelfristige Finanzplanung

            Drucksache 17/801

 

 

-       Haushaltsklausur

 

Allgemeines, Gesetzestexte,

Allgemeine Finanzen (EP 20), Mittelfristige Finanzplanung

 

Personalhaushalt, „139 neue Regierungsstellen“

(Vorlage 17/150, Vorlage 17/232, weitere Vorlage avisiert)

 

weitere Vorlage erbeten (hier: Fragen der Fraktionen)

 

Einzelpläne:

 

JM (EP 04)

 

VerfGH (EP 16) ggf. auch nachmittags

 

IM (EP 03) ggf. auch nachmittags, (ab 16.00 Uhr)

 

MKW (EP 06) ggf. auch nachmittags

 

MHKB (EP 08) ggf. auch nachmittags

 

VM (EP 09) ggf. auch nachmittags

 

MULNV (EP 10) ggf. auch nachmittags

 

MAGS (EP 11) ggf. auch nachmittags

 

 

Mittagspause gegen 13.00 Uhr (rd. 50 Minuten) -

Reihenfolge der Einzelpläne (EP) veränderbar

 

 

 

Ministerpräsident (EP 02)

 

Landtag, LDI (EP 01)

 

LRH (EP 13)

 

JM (EP 04) soweit nicht vormittags beraten

 

VerfGH (EP 16) soweit nicht vormittags beraten

 

MKW (EP 06) soweit nicht vormittags beraten

 

MHKB (EP 08) soweit nicht vormittags beraten

 

VM (EP 09) soweit nicht vormittags beraten

 

MULNV (EP 10) soweit nicht vormittags beraten

 

Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung (EP 12) ab gegen 14.00 Uhr

 

MKFFI (EP 07)

 

MSB (EP 05), auch Drucksache 17/1111 (Begleitgesetz, Artikel 3)

 

MAGS (EP 11) soweit nicht vormittags beraten

 

MWIDE (EP 14)

 

            IM (EP 03) ggf. ab 16.00 Uhr soweit nicht vormittags beraten

 

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent