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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/123

 

17.11.2017

 

 

 

 

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 23. November 2017
vormittags, 11.00 Uhr, Raum E 1 A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Schwerpunkte der Landesregierung in der 17. Wahlperiode im Zuständigkeitsbereich des Hauptausschusses  

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/800

 

Bericht der Landesregierung

 

            Einzelplan 01 – Landtag

 

            Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin

            Vorlage wird erwartet (Erläuterungsband zu EP 02)

 

 

3.

Glücksspielstaatsvertrag

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

4.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - Entfesselungspaket I

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/1046

 

5.

Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie leben - Politische Bildung muss alle mitnehmen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/815

 

6.

Der Integrationsplan muss fortgeführt werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/818

 

7.

Verkleinerung des Landtags NRW

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1126

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sabrina Baur

Ausschussassistentin