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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1210

 

19.03.2020

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

 

Einladung

 

 

42. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 26. März 2020,
13:30 Uhr, Raum E 1 D 06

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/8130

            Ausschussprotokoll 17/895

           

            Änderungsantrag
            der Fraktion der CDU
            der Fraktion der SPD
            der Fraktion der FDP und
            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/8904 (Neudruck)

            Änderungsantrag
            der Fraktion der CDU und
            der Fraktion der FDP
            Drucksache 10/8905

           

 

 

            Änderungsantrag
            der Fraktion der CDU und
            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/8906

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

 

2.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin