Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1208

 

                                                   18.03.2020

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

 

Einladung

 

74. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 25. März 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus

 

       Bericht der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

2.

Medikamentenversorgung in Nordrhein Westfalen sicher stellen – Lieferengpässen entgegenwirken

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8773

 

       Verfahrensabsprache

 

3.

Den gerechten Lohn der Vielen besser schützen: Mindestlohnbetrügern endlich das Handwerk legen - Mindestlohn muss wirksam umgesetzt und kontrolliert werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD
      
Drucksache 17/8779

 

       Verfahrensabsprache

 

4.

Unsere Patientinnen und Patienten und unsere Pflegekräfte sind es wert - Eindämmung der Leiharbeit im Gesundheits- und Pflegebereich in Nordrhein-Westfalen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD
      
Drucksache 17/8784

 

       Verfahrensabsprache

 

5.

Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/8796

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Wohnraumförderung der Landesregierung – Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/8591 (Neudruck)

 

       Verfahrensabsprache

 

7.

Evaluation und aktueller Stand der Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent