LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1208 |
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18.03.2020 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
74. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 25. März 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Medikamentenversorgung in Nordrhein Westfalen sicher stellen – Lieferengpässen entgegenwirken
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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3. |
Den gerechten Lohn der Vielen besser schützen: Mindestlohnbetrügern endlich das Handwerk legen - Mindestlohn muss wirksam umgesetzt und kontrolliert werden!
Antrag der Fraktion der
SPD
Verfahrensabsprache
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4. |
Unsere Patientinnen und Patienten und unsere Pflegekräfte sind es wert - Eindämmung der Leiharbeit im Gesundheits- und Pflegebereich in Nordrhein-Westfalen!
Antrag der Fraktion der
SPD
Verfahrensabsprache
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5. |
Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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6. |
Wohnraumförderung der Landesregierung – Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/8591 (Neudruck)
Verfahrensabsprache
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7. |
Evaluation und aktueller Stand der Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent