LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/118 |
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17.11.2017 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 23. November 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Aussprache zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. WP
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
-Einführung in den Einzelplan 14 (ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation des Einzelplans 14)
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3. |
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Bitte wenden! |
4. |
Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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5. |
Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens
- Bericht der Landesregierung
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6. |
Umsetzungsstand
des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms
- Bericht der Landesregierung
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7. |
Digitale Musterregion OWL
- Bericht der Landesregierung
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8. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin