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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/118

 

17.11.2017

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 23. November 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Aussprache zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. WP

 

            Vorlage 17/162

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/237

 

-Einführung in den Einzelplan 14

(ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation des Einzelplans 14)

 

3.

Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/803

 

 

 

 

Bitte wenden!

4.

Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1115

 

5.

Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/289

 

6.

Umsetzungsstand des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms
E-Government

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/280

 

7.

Digitale Musterregion OWL

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/279

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin