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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1159

 

02.03.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

52. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung


am Mittwoch, dem 4. März 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Atomausstieg: NRW unterstützt ergebnisoffene Endlagersuche und setzt sich für mehr Transparenz und Partizipation bei der Zwischenlagerung ein!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
           
Drucksache 17/8576

 

2.

Treibhausgasarmer Wasserstoff – Energieträger der Zukunft: Nordrhein-Westfalen muss Chancen als Wasserstoff-Modellregion ergreifen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
           
Drucksache 17/8589

 

3.

Artenvielfalt in NRW schützen - Landesnaturschutzgesetz erhalten!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5380

            Ausschussprotokoll 17/893

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 

4.

Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
           
Drucksache 17/6748

            Ausschussprotokoll 17/859

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Für eine nachhaltige EU-Handelspolitik – EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen stoppen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/7370

            Stellungnahme 17/2222

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

NRW geht schon wieder leer aus: Milliardeninvestitionen für Batteriezellfertigung gehen nach Rheinland-Pfalz und Brandenburg

 

            Vorlage 17/3062

 

8.

Erdbebensicherheit oder Windindustrieanlagen – kann es nur eines davon geben?

 

            Vorlage 17/3064

 

9.

Neue Unsicherheiten bei Thyssenkrupp: 800 Menschen im Duisburger Grob-blechwerk bangen um ihren Job – Was unternimmt die Landesregierung?

 

            Vorlage 17/3065

 

10.      

Zerschlagung der Supermarktkette Real: Was unternimmt die Landesregierung gegen die zunehmende Marktmacht der „Großen Vier“?

 

            Vorlage 17/3063

 

11.

Verwendung von Mitteln aus dem EFRE-Fonds

 

            Bericht der Landesregierung

 


 

12.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Hans-Georg Schröder

Ausschussassistent