LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/114

17.11.2017

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Erläuterungsband Einzelplan 08

            Vorlage 17/301

            - Einführung in den Einzelplan 08 -

              (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel des Einzelplans)

2.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode

               Vorlage 17/208

            - Aussprache -

3.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1046

4.

Förderung von E-Government – Welche Projekte werden umgesetzt, um die Kommunen in NRW fit für die digitale Zukunft zu machen?

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/311

5.

Stärkungspakt Stufe III – Aktueller Sachstand

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/309

6.

Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1118

7.

NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1112

8.

Stand der Wohnraumförderung im Vergleich 2016/2017

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/310

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -