LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1134 |
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03.02.2020 |
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Rainer Schmeltzer MdL
Einladung
23. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 11. Februar 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 1 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Haushaltsrechnung 2017
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet
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2. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 2 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Einnahmen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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3. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 3 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Ausgaben
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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4. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 4 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Vermögen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet
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5. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 5 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Schulden
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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6. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Tätigkeit des Stabilitätsrats
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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7. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Zusammenfassung der Haushaltssituation
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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8. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 8 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Ministeriums der Finanzen, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Justiz
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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9. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 11 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Verwendung von Integrationsstellen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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10. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 13 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Berufungs- und Bleibeverhandlungen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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11. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 14 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Effiziente Prozesse im Drittmittelmanagement
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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12. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 15 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Förderung der interkulturellen Kulturarbeit
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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13. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Gewährung von Zuschüssen durch eine Stiftung
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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14. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Verfahren zur Bewilligung von Förderungen mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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15. |
Teil C Beratungsbeitrag: Globale Minderausgaben im Landeshaushalt
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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16. |
Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2017
Unterrichtung durch den Präsidenten
in Verbindung mit |
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Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2018
Unterrichtung durch den Präsidenten
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17. |
Auswirkungen der Änderungen des Haushaltsgesetzes 2020 durch CDU und FDP
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Intransparenz der Landesregierung bei der Heimatförderung
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet
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gez. Rainer Schmeltzer |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin